Vorsitzender:

1. Bürgermeister Fein

Zu Beginn der Sitzung sind folgende Stadtrats-mitglieder anwesend:

Aust, Bauer, Böhm, Broderdörp, Fein, Findeiß, Dr. Herrbach,

A. Hoffmann, H. Hoffmann, Kielmann, Kluge, Leutenberger,

Dr. Materny, Morgenroth, Ordnung, Petzold, Pflug, Rausch, Rödel, Schneider und Schnurrer.

Der Vorsitzende stellt fest:

Entschuldigt fehlt

das Stadtratsmitglied:

Verspätet erscheinen

Zu der Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen. Durch die Anwesenheit von 21 Mitgliedern besteht Beschlussfähigkeit.

Zeitler

bei Tagesordnungspunkt      Stadtratsmitglied

1                                               Seiferth und Zink

Wegen persönlicher Beteiligung stimmt nicht mit ab

bei Tagesordnungspunkt

Stadtratsmitglied

Im Sitzungssaal ist nicht anwesend

bei Tagesordnungspunkt

4

Stadtratsmitglied

Schnurrer

Unentschuldigt fehlen die Stadtratsmitglieder:

Nach ordnungsgemäßer Abmeldung verläßt die Sitzung

bei Tagesordnungspunkt  10

Stadtratsmitglied

Leutenberger

Jedem Stadtratsmitglied wurde eine Abschrift der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung zugestellt.
Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll wurden nicht erhoben.

Das Protokoll gilt somit ohne Verlesung als genehmigt.

1

Sportlerehrung 2002

1. Bürgermeister Fein begrüßt die anwesenden Sportler.

Anschließend zeichnet er folgende Sportler mit der Sportmedaille und einer Urkunde aus:

CVJM Münchberg - Hallenfußballmannschaft
(Thomas Einwich, Tobias Zuber, Stefan Teichmann, Alexander Wunner, Wolfgang Peter, Philipp Neudecker, Tobias Irrgang, Siegfried Prietzel, Johannes Friedrich)
1. Platz Bayerische Eichenkreuzmeisterschaft im Hallenfußball
 

Ski-Club Münchberg

Christine Hofmann-Breckner

1. Platz Slalom Deutsche Seniorenmeisterschaft

Schützengesellschaft Münchberg

Christoph Günther

1. Platz Bayerische Meisterschaften Schüler-Luftpistole

Rudolf Hofmann

3. Platz Bayerische Meisterschaften Körperbeh. Gewehr 100 m

Stadtrat Schneider in seiner Eigenschaft als Sportreferent und Vorsitzender des Stadtverbandes der Münchberger Sportvereine gratuliert den Sportlern recht herzlich für ihre Erfolge im vergangenen Jahr. Es ist schon eine besondere Leistung, bei der Teilnahme der Bayerischen und Deutschen Meisterschaften erste bis dritte Plätze zu belegen, zumal als Amateure.

Durch diese Teilnahme tragen die Sportler den Namen „Münchberg“ weit über die Grenzen hinaus, was „Stadtmarketing“ in bestem Sinne sei.

Er dankt der Stadt Münchberg, dass sie jährlich einen größeren Betrag an freiwillige Leistungen den Sportvereinen für die Jugendarbeit zukommen lässt und die Sportstätten zur Verfügung stellt.

Herr Siegfried Prietzel dankt im Namen des CVJM Münchberg und seiner Mannschaft für die heutige Einladung und Ehrung sowie für die kostenlose Überlassung der Turnhalle und des Hartplatzes. Durch diese Trainingmöglichkeiten können erst solche Erfolge geschaffen werden.

2

Nachfolgeregelung für die bisherige Stadträtin Johanna Schricker

a) Antrag von Andrea Philipp auf Entbindung vom Ehrenamt als künftige Stadträtin

Beschluss:

„Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Schreiben der Frau Andrea Philipp auf Ablehnung ihres Ehrenamtes als Stadträtin vom 01.07.2003. Der form-, fristgerecht und aus wichtigem Grund eingereichten Ablehnung wird entsprochen.“

b) Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes

Für den Fall, so der Vorsitzende, dass der Stadtrat dem Antrag von Frau Philipp entspricht, wurde der nächste Nachrücker im Stadtrat, Herr Bernd Schaller, befragt, ob er bereit wäre, dieses Ehrenamt anzunehmen.

Herr Schaller erklärte seine Bereitschaft und kann heute als Stadtrat vereidigt werden.

1. Bürgermeister Fein bittet Herrn Bernd Schaller vorzutreten und die Eidesformel nachzusprechen.

Nach der Eidesleistung heißt der Vorsitzende Herrn Bernd Schaller im Stadtratskollegium herzlich willkommen.

c) Neubesetzung der Ausschüsse     

Durch das Ausscheiden von Frau Stadträtin Schricker und das Nachrücken von Herrn Schaller in den Stadtrat hat dies eine Umbesetzung der Ausschüsse zur Folge.

1. Bürgermeister Fein unterbreitet den in der gestrigen Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung vorgetragenen Vorschlag von Stadtrat Morgenroth zur Änderung und stellt die Frage, ob hier Zustimmung erteilt wird.

Der Stadt stimmt dem zu.

Beschluss:

„Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt vorgenommen:

Haupt- und Finanzausschuss:

Ordentliches Mitglied                         Stellvertreter

Martin Morgenroth                              Bernd Schaller

Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss:

Ordentliches Mitglied                         Stellvertreter

Dr. Artur Materny                                 Wieland Findeiß

Irmgard Aust                                        Bernd Schaller.“               

23 : 0

24 : 0

3

Kulmbacher Straße 41 (Grimmlershaus) – Vorstellung der qualitativen Bestands- und Wertanalyse durch Herrn Arch. Scheler

1. Bürgermeister Fein begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Arch. Scheler und dessen Partner, Herrn Bachmann.

Über das Anwesen „Grimmlershaus“ wurde schon oft diskutiert. Im Herbst 2002 wurde im Stadtrat ein Grundsatzbeschluss gefasst, dieses Gebäude in einer qualitativen Bestands- und Wertanalyse die Sanierungsfähigkeit zu untersuchen.

Dieses Gutachten soll als Entscheidungsgrundlage dienen, ob und wie dieses Haus künftig genutzt werden kann. Außerdem ist das Gutachten ein Kriterium für künftige Förderverfahren.

Da für dieses Projektes die finanziellen Mittel nicht verfügbar sind, sollte doch alles schubladenfertig vorbereitet werden, damit, wenn die Gelder vorhanden ist, sofort mit der Sanierung begonnen werden kann.

Das Honorar von Herrn Architekten Scheler wurde von staatlicher Seite mit 26.200 Euro gefördert.

Herr Architekt Scheler verweist auf die allen Stadtratsmitgliedern unterbreitete Ausfertigung der qualitativen Bestands- und Wertanalyse, erläutert ausführlich das Ergebnis der einzelnen Befunduntersuchungen und kommt zu dem Bewertungsergebnis, dass dieses Haus mit einigen Schadstellen durchsetzt ist, die jedoch relativ einfach beseitigt werden können.

Die Qualität des Hauses wird als gut bewertet; der Gesamtzustand hingegen ist instandsetzungsbedürftig. Die einzelnen Geschosse sind unterschiedlich zu bewerten. Von einer Einsturzgefahr dieses Gebäudes kann keine Rede sein. Es kann davon ausgegangen werden, dass für Interessenten ein kompletter und intakter Rohbau zur Verfügung steht. Die anhand objektiver Parameter errechnete Wertminderung sei für ein Gebäude dieses Alters durchaus normal.

Bezüglich der späteren Nutzungsmöglichkeiten werden mit verschiedenen Ideengebern Visionen angedacht.

Diese sind: Textil- oder Designhaus mit Atelier, Mensa und Studentencafeteria für die Fachhochschule, Stadtmuseum, Tagungsstätte für Vereine, Multimediahaus, Haus des Gastes, Kunstforum u. a..

1. Bürgermeister Fein bedankt sich bei Herrn Scheler für die Vorstellung des Gutachtens und hofft, Partner zu finden, um die Sanierung des Gebäudes auf den Weg zu bringen. Die Stadt ist aufgrund ihrer finanziellen Lage allein nicht in der Lage. Deshalb sind die angedachten Nutzungsmöglichkeiten nicht nur auf die Stadt bezogen.

Nachfolgend werden noch verschiedene Fragen an Herrn

Scheler gerichtet.

Einhellig wird begrüßt, dass die Analyse zum denkmalgeschützten Haus positiv ausfällt und die „Einsturzgefährdung“ vom Tisch ist.

4

Vertiefte vorbereitende Untersuchungen der Innenstadt – Billigungsbeschluss für Ergebnisbericht und Rahmenplanung

Beschluss:

„Der Stadtrat billigt den Ergebnisbericht einschließlich städtebaulicher Rahmenplanung des Architekturbüros Resch + Stiefler + Partner, Bayreuth, vom 24.07.2003 für die vertieften vorbereitenden Untersuchungen mit Innenstadtquartier. Die Rahmenplanung dient als Grundlage für die Festlegung eines förmlichen Sanierungsgebietes.“

23 : 0

5

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes II – „Innenstadt“;

Satzungsbeschluss

Beschluss:

„Der Stadtrat schließt sich für die Aufstellung einer Sanierungssatzung und die Wahl des Verfahrens vollinhaltlich der Begründung aus dem Ergebnisbericht zu den vertieften vorbereitenden Untersuchungen vom 24.07.2003 (Ziffer 8) an und erlässt aufgrund des § 142 Abs. 3 Satz 1 des Baugesetzbuches folgende Satzung über die förmliche Festlegung des „Sanierungsgebietes II, Innenstadt“ mit dem Wortlaut des vorgelegten Entwurfes. 

Die Satzung wird wegen ihrer Länge nicht in das Protokoll aufgenommen, eine Ausfertigung ist der Niederschrift über diese Stadtratssitzung beigeheftet.“

24 : 0

6

Rahmenplan für das Gewerbegebiet „A 9 Mitte“ (Ottengrüner Heide) – Billigungsbeschluss

Beschluss:

„Der Stadtrat billigt die Rahmenplanung der Planungsbüros Gauff, Nürnberg, und Werkgemeinschaft Freiraum, Nürnberg, für das Gewerbegebiet „A9 Mitte“ (Ottengrüner Heide) in der Fassung vom 24.07.2003.

Die weitere Bauleitplanung für das Gewerbegebiet „A9 Mitte“ (Ottengrüner Heide) ist aus der Rahmenplanung zu entwickeln.“

24 : 0

7

Verschiedenes

a) Wiesenfest 2003

1. Bürgermeister Fein gibt bekannt, dass das Wiesenfest 2003 wieder ein voller Erfolg war. Die Schützengesellschaft Münchberg hat das Wiesenfest hervorragend ausgerichtet. Für ihr Engagement wird gedankt.

Über eventuelle Verbesserungsvorschläge für das Wiesenfest 2004 wird zu gegebener Zeit diskutiert.

b) Bauliche Entwicklung in der Luitpoldstraße

Der Vorsitzende verweist auf die in der letzten Stadtratssitzung beschlossene Änderung des Bebauungsplanes für das Gebäude der ehem. Aktienfärberei. Die Stadt bekam Hinweise, dass sie die Bebauung des Geländes verzögern würde. Dies wird zurückgewiesen, denn die Stadt hat alles unternommen, um die Bebauung zu realisieren.

c) Verkehrsgutachten

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Verwaltung den Rohentwurf der Fortschreibung des Verkehrsgutachtens erhalten hat. Nach der Sommerpause wird darüber in den Gremien zuerst nichtöffentlich diskutiert.

1. Bürgermeister Fein bittet um weitere Wortmeldungen.

Stadtrat Böhm kann nicht verstehen, warum es zu einer Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung der Theodor-Heuss-Straße in die Stammbacher Straße kommen musste. Früher war für die Linksabbieger eine eigene Spur ausgewiesen, jetzt gilt diese Spur auch noch für Geradeausfahrer.

Der Vorsitzende entgegnet, dass das Landratsamt Hof wegen der Einmündung in die Staatsstraße 2194 diese Entscheidung traf. Grund für die Änderung waren die Unfälle an dieser Kreuzung, die wegen Sichtbehinderung entstanden sind.

Dass diese Neuregelung nicht gerade auf Verständnis stößt, wird an die Untere Verkehrsbehörde weitergegeben.

Stadtrat Morgenroth möchte wissen, wer an der Südlichen Entlastungsstraße für Mäharbeiten zuständig ist, da die Sicht durch zu hohes Gras beeinträchtigt wird.

1. Bürgermeister Fein stellt fest, dass es sich hier um eine Gemeindestraße handelt, d. h., die Zuständigkeit liegt bei der Stadt. Der Bauhofleiter wird umgehend verständigt.

Stadtrat Seiferth macht darauf aufmerksam, dass auf der Internatseite der Stadt Münchberg beim Veranstaltungskalender nur noch bei wenigen Vereinen die Veranstaltungen angegeben sind. Er vermutet, dass es am Passwort liegen könnte.

Der Vorsitzende erwidert, dass die Vereine mit einem Passwort diesen Kalender selbst aktualisieren können.

Da keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt 1. Bürgermeister Fein um 18.51 Uhr die Sitzung.

Für die Richtigkeit der Niederschrift:

Der Vorsitzende                                  Der Schriftführer

1. Bürgermeister                                 Verwaltungsoberamtsrat